Meyer Burger wird Patentverletzungsklage betreffend ihrer Diamond Wire Management System (DWMS) Technologie an nächste Instanz weiterziehen

24.04.2018

Meyer Burger Technology AG (SIX Swiss Exchange: MBTN) wurde informiert, dass das Nanjing Intermediate Court in erster Instanz gegen Meyer Burger entschieden hat, hinsichtlich des Rechtsstreits der von Meyer Burger (Switzerland) AG eingereichten Patentverletzungsklage gegen Wuxi Shangji Automation Co, Ltd. Meyer Burger macht geltend, dass Wuxi Shangji Automation’s Wire Saw WSK027BL das chinesische Patent der Meyer Burger mit der Nummer CN 104411434B verletzt.

Das erstinstanzliche Urteil ist bisher nicht in Kraft getreten. Meyer Burger wird innerhalb einer 30-tägigen Frist bis zum 17. Mai 2018 beim Jiangsu High Court Rechtsmittel einlegen und wird auch andere notwendige rechtliche Schritte gegen bestehende oder zukünftige Patentverletzungen unternehmen, um ihre Patentrechte durchzusetzen.

Quelle: Meyer Burger Technology